Brexit: Die Verhandlungen starten bereits jetzt

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Die britische Premierministerin Theresa May wird heute in Davos über den Austritt Großbritanniens aus der EU sprechen.

Unabhängig davon, wie man über den Breit denkt: Man sollte jedwede Position, die derzeit von May oder von den EU-Politikern vorgetragen werden, nicht überbewerten. Vor einer Verhandlung vertritt jeder Maximalpositionen, keiner will Terrain preisgeben. Man sollte eher darauf schauen, wer welche politischen Kerninteressen hat, und was die ökonomischen No-gos sind.

Die EU will möglichst viel Arbeitnehmerfreizügigkeit haben. Dem könnte UK mit großzügigen Visa für nachgewiesene Arbeitsplätze entsprechen. Selbst die USA oder Kanada haben noch kein Arbeitsvisum verweigert, wenn zB ein europäisches Unternehmen einen Mitarbeiter für einen Job in die USA schickt. Aber die generelle Einwanderungspolitik wird UK selber bestimmen wollen.

Wenn man also die Arbeitskräfte-Visa trennt von der generellen Einwanderungspolitik, sollte eine Einigung möglich sein. Wenn das gelingt, sollten beide Seiten auch zügig Freihandel vereinbaren, denn daran haben beide Seiten ein elementares Interesse. Das könnte durch Fortgeltung der Binnenmarktregeln bis zum Abschluß eines Handelsabkommens vereinbart werden.

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